"Was lange währt wird endlich gut." Seit 1992 ist ein generelles Rauchverbot in Österreichs Gastronomie geplant. Nach 23 Jahren ist es letztendlich so weit. Die Regierung hat einen Begutachtungsentwurf zur Novellierung des Tabakgesetztes auf den Weg gebracht.
Ab Mai 2018 ist das Rauchen in Lokalen endgültig vorbei. Die Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser (SPÖ) hat dabei allem was verdampft oder vernebelt den Kampf angesagt. Daher gilt der Nichtraucherschutz auch für die E-Zigarette, was in Europa einzigartig und wegweisend sein sollte.
Während die Nichtraucher aufatmen, sieht der Fachverband der Gastronomen in der Gesetzesnovellierung eine Anlassgesetzgebung und Benachteiligung der heimischen Wirte. Dabei beruft sich der Verband nach Aussage des Fachverbandsobmann Helmut Hinterleitner auf Vertrauensschutz und Rechtssicherheit. Zur Zeit wird überprüft, ob rechtliche Schritte gegen das neue Gesetz möglich sind, damit auch eventuell eine Verfassungsgerichtsklage in Betracht gezogen werden kann.
Nichtraucherschutz in Österreichs Lokalen setzt sich durch
Darf man in Lokalen rauchen, oder nicht? Eine Frage, die in Österreich schon seit Jahren heftig diskutiert wird. Eine Gallup-Umfrage hat ermittelt, dass 63 Prozent der Österreicher ein generelles Rauchverbot für erforderlich halten.
Jedes Jahr wird bei rund 1,6 Millionen Menschen auf der Welt ein Lungenkarzinom diagnostiziert. Fast 85 Prozent der Patienten sterben an Krebs, wobei zirka 30 Prozent der Krebsfälle durch Tabakkonsum verursacht werden.
In Österreich kommt es jährlich zu etwa 4.000 Lungenkrebserkrankungen und die Heilungsquote liegt aktuell bei 15 Prozent. Schätzungen zur Folge sind 35 Prozent der Österreichischen Bevölkerung Raucher und man glaube es kaum, führen wir Österreicher auch die Rangliste an mit den größten Raucheranteil in der Bevölkerung weltweit.
Ein historischer Beitrag zur Steigerung der Gesundheit
Die Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser hätte das Gesetz zum Nichtraucherschutz gerne schon bis zum 1.Jänner 2016 umgesetzt. Anderen Europäische Länder und die Türkei beweisen jedoch, dass die Einführung eines generellen Rauchverbots in der Gastronomie einige Zeit in Anspruch nehmen kann. Daher einigte sich die Regierung auf den Monat Mai 2018 als Stichtag für das generelle Rauchverbot. Dennoch ist die Gesundheitsministerin zufrieden und wertet das neu geregelte Rauchverbot als einen historisch bedeutsamen Beitrag zum Schutz der Gesundheit der Österreicher.
"Nichtraucherschutz-Prämie" für Gastronomen
Um die Gastronomen zu einem vorzeitigen Umstieg zu bewegen, hat die Regierung mit den Vertretern der Gastronomen eine "Nichtraucherschutz-Prämie" ausgehandelt. Danach erhalten alle Gastwirte, die ihre Lokale schon vor Juli 2016 rauchfrei machen eine Sonderprämie in Höhe von zehn Prozent des Restbuchwertes der Umbaumaßnahmen, die für die räumliche Trennung der Nichtraucher von den Rauchern notwendig sind. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass die Umbauten steuerlich bisher noch nicht berücksichtigt wurden.
Mit der Prämie sollen möglichst viele Gastwirte zur Umstellung auf den Nichtraucherschutz bewegt werden. Zugleich würden nach Auffassung der Regierung die Lokale angemessen berücksichtigt, die bereits in die räumliche Trennung investiert haben. Die "Nichtraucherschutz-Prämie" wird laut Wirtschaftsminister Reinhold Mitterlehner (ÖVP) voraussichtlich zwischen fünf bis 20 Millionen Euro kosten. Dies hält die Gastronomie-Lobby für zu gering und fordert 100 Millionen Euro.
Sonderregelung für Hotellerie
Für Hotelbetriebe gibt es beim Nichtraucherschutz eine Sonderregelung. Während in der normalen Gastronomie die Raucher ins Freie verbannt werden, soll es im Hotel möglich sein, in speziell geschaffenen Räumlichkeiten zu rauchen. Diese Raucherzimmer müssen jedoch bestimmte Auflagen erfüllen. In den abgetrennten Raucherbereichen darf kein Service mit Speisen und Getränken angeboten werden und der Gast darf auch nichts mit in den Raum nehmen.
Die Wirtschaftskammer für Tourismus und Freizeit sieht hier eine Ungleichbehandlung und fordert eine Ausweitung der Sonderregelung auch auf den normalen Gastrobereich ohne Beherbergungsmöglichkeiten.
Der Weg in eine gesündere Zukunft
Seit ewigen Zeiten wird über das Rauchverbot in Österreichs Gastronomie intensiv diskutiert. Seit nunmehr 23 Jahren debattieren Ärzte, Politiker und die Vertreter des Gastrogewerbes über eine gesetzliche Nichtraucherschutz-Regelung, die schon von anderen Ländern wie Italien, Irland und Finnland erfolgreich umgesetzt wurde.
Allerdings sitzt die Regierung zwischen zwei Stühlen. Zum einem ist ein Schutz der Nichtraucher aus gesundheitlichen Gründen schon lange fällig, zum anderen spült die Tabaksteuer jährlich 1,7 Millionen Euro in die Staatskassen. Doch wie in anderen europäischen Ländern zu sehen ist, hat dort der Nichtraucherschutz keine Steuereinbußen verursacht.
Alles in allem wird das totale Rauchverbot in der Gastronomie 2018 kommen und damit einen wichtigen Schritt in eine gesündere Zukunft Österreichs gemacht.
Bildrechte: Infografik - Raucheranteil in der Bevölkerung (Datenbasis Statista) - 121doc.at
(relevant Redaktion)
