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Vernichtende Kritik des Rechnungshofs an Bundestheatern

23.07.2014 - 15:25
Ungewohnt direktzerlegt der Rechnungshof die Finanzgebarung der Bundestheater-Holding. Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) hatte die Prüfung verlangt.
Rechnungshof-Bericht der Bundestheater-Holding © APA (Schlager)Rechnungshof-Bericht der Bundestheater-Holding

Am Mittwoch hat der Rechnungshof den Bericht der von Kulturminister Josef Ostermayer (SPÖ) initiierten Prüfung der Bundestheater-Holding vorgelegt. Darin nehmen sich die Prüfer kein Blatt vor den Mund und stellen Versagen auf allen Ebenen fest. Konkret ist im Bericht von nicht genehmigungsfähige Dreijahrespläne die Rede. Auch gäbe es „keine realistischen" Finanzierungskonzepte und Evaluierungen blieben grundsätzlich ohne Konsequenzen.

Der Rechnungshof stellt fest, dass weder die Bundestheater-Holding noch das zuständige Kulturministerium ihren Kontrollaufgaben hinsichtlich der Bundestheater ausreichend wahrgenommen hätten.

In dem fast 160 Seiten umfassenden Bericht, der die Geschäftsjahre 2009/2010 bis 2011/12 beleuchtet, legt der Rechnungshof offen, dass die Bundestheater-Holding „ihre strategische Führungsrolle im Hinblick auf Darlegung des mehrjährigen Finanzbedarfs für den Bundestheater-Konzern unzureichend" wahrgenommen habe. Auch mit den drei großen Häusern, dem Burgtheater, der Staatsoper und der Volksoper, wurden „keine genehmigungsfähigen Dreijahrespläne" erstellt und auch „keine realistischen mehrjährigen Finanzierungskonzepte" erarbeitet. Demnach wurden nicht einmal die grundlegendsten Budgettechniken, wie sie jeder kleine Einzelunternehmer vorzunehmen hat, beachtet und konnte offenbar jeder Geld ausgeben, wie er wollte.

Der Rechnungshof kritisiert in dem Bericht aber auch das Kulturministerium scharf, dass noch unter der Verantwortung der damaligen SPÖ-Ministerin Claudia Schmied offenbar Planung und Kontrolle komplett vernachlässigt hat. So wurden zwar extrem teure Evaluierungen vorgenommen, diese blieben aber konsequent ohne jede Folgemaßnahme. Weiters kritisiert der Rechnungshof, dass das Kulturministerium nicht nachvollziehbarer Prämien an Holding-Geschäftsführer Georg Springer bezahlt hat.

 (relevant Redaktion)

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